Rückforderungsansprüche von Darlehensbearbeitungsentgelten

Der BGH hat über den Verjährungsbeginn für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten entschieden.

Danach beginnt die kenntnisabhängige dreijährige Verjährungsfrist für früher entstandene Rückforderungsansprüche erst mit dem Schluss des Jahres 2011 zu laufen, weil Darlehensnehmern die Erhebung einer entsprechenden Rückforderungsklage nicht vor dem Jahre 2011 zumutbar war.

In den Verfahren ging es um die Rückzahlung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehensverträge, die formularmäßig berechnet wurden.