Schnelles Internet für alle

Bundesregierung will 50 Mbit/s für alle.

Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, mittels eines effizienten Technologiemixes bis 2018 eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s zu schaffen. Für den Aufbau der Hochgeschwindigkeitsnetze werden aus Sicht der Regierung staatliche Impulse benötigt. „Durch Rahmenbedingungen schaffen wir optimale Anreize für den Ausbau durch den Markt“, heißt es.

Für die Bundesregierung bedeutet dies unter anderem „mehr Koordination und Kooperation beim Netzausbau“. Vorhandene Infrastrukturen sollen demnach transparent gemacht und eine gemeinsame Nutzung ermöglicht werden. Die Mitverlegung von Telekommunikationslinien bei Bauarbeiten soll nach Regierungsangaben unterstützt und Genehmigungsverfahren verschlankt werden. In der Unterrichtung kündigt die Regierung an, eine investitions- und innovationsfördernde Regulierung zu unterstützen, die Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten schafft und dem Netzausbau auch in ländlichen Räumen Rechnung trägt.

Um „weiße Flecken“ bei der Breitbandversorgung zu beseitigen, würden -– wie schon in der Vergangenheit -– Bundesmittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zur Verfügung gestellt, heißt es weiter. Außerdem soll ein Finanzierungsinstrument „Premiumförderung Netzausbau“ entwickelt werden, um über vorhandene Programme hinaus Wirtschaftlichkeitslücken ländlicher Netzausbauvorhaben zu schließen.